Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der dojo-hiphop Müller Bretzlaff GbR, (nachfolgend dojo-hiphop) und dem Besteller liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, auch wenn im Einzelfall nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben nur dann Gültigkeit, wenn ausdrücklich die schriftliche Zustimmung von hiphop-dojo vorliegt.
 

§ 2 Vertragsschluss

Eine Bestellung bei dojo-hiphop stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Besteller eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung) Diese stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Besteller nur über den Eingang seiner Bestellung.

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an den Besteller versenden und den Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Der Vertrag kommt mit der dojo-hiphop Müller Bretzlaff GbR zustande.

Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in dieser Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
 

§ 3 Widerrufsrecht / Rückgaberecht

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -
 

RÜCKGABEBELEHRUNG

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

- Ende der Rückgabebelehrung

§ 4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist machen wir nach bestem Wissen, sie sind jedoch nicht verbindlich, außer hiphop-dojo hat den Liefertermin verbindlich (schriftlich)zugesagt.

Falls Lieferanten von dojo-hiphop trotz vertraglicher Verpflichtung, bestellte Waren nicht liefern, ist hiphop-dojo zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird erstattet.
 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Alle von dojo-hiphop gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen, auch künftiger, unser Eigentum.
 

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Dem Besteller steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dojo-hiphop anerkannt worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 

§ 7 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor kann der Besteller Nacherfüllung (Beseitigung der Mängel oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen.

Weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Hiphop-dojo haftet nicht für Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesonders haftet dojo-hiphop nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

Soweit die Haftung von dojo-hiphop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sofern dojo-hiphop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an dojo-hiphop zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist ein, ist dojo-hiphop berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen.

Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 8 Kundenrezensionen/Artikelbewertungen, Rechtseinräumung

Entscheidet sich der Nutzer eine dojo-hiphop-Kundenrezension zu verfassen, gewährt er uns eine zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für jegliche Zwecke, online wie offline.

Dojo-hiphop wird sich bemühen, den Verfasser als Autor zu benennen (außer der Verfasser hat angegeben anonym bleiben zu wollen). Dojo-hiphop behält sich jedoch vor diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen, sowie eine Rezension nicht oder nur für einen bestimmten Zeitraum auf der Website anzuzeigen, sowie sie zu kürzen oder zu ändern.

Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder, die Inhalte stimmen mit der Auffassung von dojo-hiphop nicht unbedingt überein.
 

§ 9 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden

Mit der für die Geschäftsbeziehung notwendigen Speicherung der persönlichen und sachlichen Daten sind beide Teile einverstanden. Informationen die wir von unseren Kunden bekommen, helfen uns das Einkaufserlebnis bei dojo-hiphop individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Daten, um mit den Kunden über Bestellungen und Produkte zu kommunizieren, sowie dazu unsere Datensätze zu aktualisieren und die Kundenkonten zu unterhalten und zu pflegen.

Wir nutzen diese Informationen auch dazu, unsere Verkaufsplattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.

Weitere Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten durch dojo-hiphop befinden sich in der Datenschutzerklärung.
 

§ 10 Anzuwendendes Recht

Für diese Geschäftsbeziehung und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Käufer und dojo-hiphop gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN Kaufrechts.
 

Hinweis nach Verpackungsverordnung

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4107638) angeschlossen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.